Jens spahn und der maskenstreit: union und spd attackieren sich in aktueller stunde

------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Union und SPD haben sich im Bundestag einen Schlagabtausch in der

Maskenaffäre um Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geliefert. Bei einer Aktuellen Stunde, die von der Linken beantragt worden war, warfen sich Rednerinnen und Redner der

Koalitionsfraktionen gegenseitig unfaire Methoden und Unaufrichtigkeit vor. Spahn selbst war anwesend, meldete sich aber nicht zu Wort. Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag kritisierte die

Vorwürfe der SPD gegen Spahn wegen der angeblich minderwertiger Masken als »ehrabschneiderisch«. SPD-Fraktionsvize Katja Mast wiederum wies die Kritik der Union als »unwürdig« zurück. Der

Streit über die Corona-Schutzmasken, enthüllt vom SPIEGEL, wurde also auch im Bundestag erneut zu einer Belastung für die Große Koalition (Lesen Sie hier die ganze Geschichte: So will Jens

Spahn unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde Euro verschwinden lassen). Es geht um vom Bundesgesundheitsministerium erworbene Masken ohne EU-Zertifizierung, die an Menschen mit

Behinderung oder Obdachlose abgegeben werden sollten. Die SPD-Führung hatte Spahn deshalb menschenverachtendes Verhalten vorgeworfen. Spahns Ministerium verweist darauf, dass die Masken voll

funktionsfähig seien. In der Aktuellen Stunde warf die CDU-Gesundheitspolitikerin Maag den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor, angesichts der schlechten

SPD-Wahlergebnisse zu »jedem sich bietenden Ablenkungsmanöver zu greifen, um von der eigenen Ratlosigkeit abzulenken«. Maag fügte hinzu: »Dass Sie nun bewusst besonders vulnerable Gruppen –

Obdachlose, Menschen mit Behinderungen – verunsichern, nur um parteipolitisch Stimmung zu machen, das ist schäbig.« Offensichtlich sei einigen Sozialdemokraten »auf der Zielgeraden der

Koalition das Niveau vollständig abhandengekommen«. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), forderte Esken und Walter-Borjans zu einer Entschuldigung

auf: »Zeigen Sie endlich Rückgrat und entschuldigen Sie sich wegen dieser Nummer.« Er fügte hinzu: »Wenn man mit parteitaktischen Manövern Ängste der Menschen schürt, macht man Wahlkampf auf

dem Rücken der Schwächeren.« SPD-Fraktionsvize Mast wies die Vorwürfe empört zurück. »Eines lasse ich mir von Ihnen nicht gefallen – den Vorwurf einer parteipolitischen Debatte«, sagte sie

an die Union gerichtet. »Es geht hier einzig und allein darum, dass wir in der Pandemie alle Menschen im Land im gleichen Maße schützen.« Zu den Vorwürfen der Union gegen die SPD sagte Mast:

»Nichts davon ist wahr.« Auf Zwischenrufe aus der Unionsfraktion reagierte Mast verärgert mit den Worten: »Ihr Schreien bestätigt, dass ich recht habe.« CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

hielt der SPD vor, ihre Selbstverpflichtung auf einen fairen Wahlkampf gebrochen zu haben. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider warf Spahn eine schlechte Leistungsbilanz vor.

Zugleich bekräftigte er den Willen seiner Partei, für den Rest der Legislaturperiode an der Großen Koalition festzuhalten. »Die SPD und diese Fraktion stehen zu dieser Regierung.« als/AFP