Meinung: die lage am morgen: impf-bummelei – wer hat es wirklich verbockt?

------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * IMPF-GIPFEL AM MONTAG Es gibt den schönen Spruch: Wenn du nicht mehr

weiterweißt, bilde einen Arbeitskreis. Auf die Corona-Politik und das Impfchaos gemünzt, könnte man sagen: Wenn du nicht mehr weiterweißt, berufe einen Gipfel ein. Kanzlerin ANGELA MERKEL

und Gesundheitsminister JENS SPAHN wollen am kommenden Montag mit den Ländern über das weitere Vorgehen beim Impfen beraten. An dem Treffen werden – wie bei diesen Mega-Runden üblich – auch

die unvermeidlichen »Verbände« teilnehmen. Außerdem mit dabei: weitere Minister, sowie »Vertreter der Industrie«, in diesem Fall sind das die Impfstoffhersteller. Das alles soll der immer

nervöser werdenden Bevölkerung signalisieren: »WIR KÜMMERN UNS.« Aber vermutlich ist das Treffen am Ende wenig hilfreich, um die Impf-Probleme wirklich schnell zu lösen. Es gibt jetzt

einfach schlicht nicht genug Impfdosen. Klugerweise schraubt Spahn schon einmal die Erwartungen herunter: Wegen der KNAPPHEIT BEI DEN IMPFSTOFFEN werde man sicherlich noch durch »MINDESTENS

ZEHN HARTE WOCHEN GEHEN«, so der Minister. Die Langsamkeit mit der in der EU, aber eben auch in DEUTSCHLAND geimpft wird, der augenblickliche Mangel an Impfstoff, das alles wächst sich für

EU-Kommissionschefin URSULA VON DER LEYEN, aber auch für Gesundheitsminister JENS SPAHN zur veritablen politischen Pleite aus. Sie werden vor allem angeguckt und gelten schon jetzt als die

HAUPTVERANTWORTLICHEN FÜR DAS DURCHEINANDER. Frei nach Schiller: »Da rast der See und will sein Opfer.« Dabei sollte nicht vergessen werden, dass es in der EU-Bürokratie noch weitere

Zuständige gibt. Das ist kein anonymer Apparat, sondern dort arbeiten richtige Menschen, die von der Gemeinschaft der europäischen Steuerzahler hohe Gehälter bekommen und deshalb auch

rechenschaftspflichtig sind. Die EU-GESUNDHEITSKOMMISSARIN STELLA KYRIAKIDES und deren GENERALDIREKTORIN SANDRA GALLINA, die für den Einkauf der Impfstoffe und die Verträge mit der Industrie

verantwortlich sind – zum Beispiel. Nur weil sie außerhalb der Brüsseler Blase weitgehend unbekannt sind, sollten sie bei der Suche nach Verantwortlichen für die IMPF-BUMMELEI IN EUROPA

nicht übersehen werden. Jedenfalls wäre es hilfreich, wenn in der europäischen Hauptstadt rasch eine nüchterne Analyse zu den STÄRKEN UND SCHWÄCHEN IM APPARAT stattfinden würde. Dann sind

einige Leute dort bei der nächsten Krise vielleicht etwas mehr auf Zack – oder nicht mehr dabei. * Johnson & Johnson, Curevac und Co.: Diese Impfstoffe sollen den Engpass beenden SPAHN

INFORMIERT ÜBER CORONA-LAGE Es stehen wieder nachrichtenreiche Stunden bevor: Die Europäische Arzneimittel-Behörde (EMA) trifft heute eine Vorentscheidung über die ZULASSUNG DES IMPFSTOFFS

VON ASTRAZENECA. Allerdings wird damit gerechnet, dass die Experten den Impfstoff zunächst nur für Personen bis 65 Jahre empfehlen. Gesundheitsminister Spahn will ebenfalls heute in einer

Pressekonferenz zusammen mit dem Chef des ROBERT KOCH-INSTITUTS LOTHAR WIELER und anderen Experten über die aktuelle Corona-Lage in Deutschland informieren. Wieler hatte bereits letzte Woche

von einem »leicht positiven Trend« bei der Entwicklung der täglichen Neuinfektionen mit dem CORONAVIRUS berichtet. Mehr und mehr Sorgen bereitet der Regierung derweil die AUSBREITUNG VON

VIRUSMUTATIONEN. Bereits am Samstag könnten weitgehende EINREISEVERBOTE für Menschen aus Ländern mit hoher Verbreitung neuer Varianten des Coronavirus in Kraft treten. Die Bundesregierung

hat sich nach SPIEGEL-Informationen auf Restriktionen für Reisende aus Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien geeinigt. Ausdrücklich ausgenommen von der Regelung sind

deutsche Staatsbürger und Personen mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland – sie dürfen weiterhin in ihre Heimat zurückkehren. Zudem sind Diplomaten ausgenommen, der Frachtverkehr und

humanitäre wie medizinische Flüge. Die Ausnahmeregelung hat zur Folge, dass Airlines wie die Lufthansa weiterhin Flüge aus den Mutationsgebieten anbieten können, sie dürfen aber nur zuvor

negativ getestete Deutsche mitnehmen. Die Bundespolizei hat bereits seit einer Woche alle Airlines aufgefordert, diese Testpflicht streng zu kontrollieren, da sonst Strafen drohen. * Sorgen

wegen Corona-Mutationen: Diese Reiseverbote könnten ab Samstag gelten SIEBEN PROZENT STEUERMINUS Die Coronakrise geht auch an der STAATSKASSE nicht spurlos vorbei. Nach dem neuesten Bericht

des Bundesfinanzministeriums nahmen Bund und Länder im vergangenen Jahr 682,3 MILLIARDEN EURO STEUERN ein. Das ist laut Nachrichtenagentur Reuters  ein MINUS VON SIEBEN PROZENT. Gegenüber

2019 fehlen 53,5 Milliarden Euro. Es könnte schlimmer sein. Aber das Minus zeigt die Krise: Die deutsche Wirtschaft war im vergangenen Jahr wegen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens

im Zuge der Pandemie um fünf Prozent eingebrochen, der zweitstärkste Rückgang der Nachkriegszeit. Vor allem im ersten Lockdown im Frühjahr gab es massive Verwerfungen. Im April brachen die

Steuereinnahmen um ein Viertel ein, im Mai und Juni jeweils noch um etwa ein Fünftel. Einer der großen Verlierer der Pandemie ist laut dem Bericht der Tourismus und damit die

Luftfahrtbranche. »Infolge der Corona-Pandemie ist der weltweite Luftverkehr seit dem Frühjahr 2020 nahezu zum Erliegen gekommen, was den Einbruch der Luftverkehrsteuer um 75,3 Prozent

gegenüber dem Haushaltsjahr 2019 erklärt.« IM JAHR 2021 erwartet die Bundesregierung ein WIRTSCHAFTSWACHSTUM VON 3,0 PROZENT. Zu Jahresbeginn sei noch mit einer »gedämpften Entwicklung« zu

rechnen, bevor die Erholung im weiteren Jahresverlauf stärker werden dürfte, so das Finanzministerium. * Coronakrise: Staat häufte 2020 allein bis September ein Minus von 157 Milliarden Euro

an VERLIERER DES TAGES… …ist ANDREW CUOMO, Gouverneur des US-Bundesstaates NEW YORK. Zu Beginn der Coronakrise vor einem Jahr stand der Demokrat allseits hoch im Kurs, weil er besonnen und

menschlich agierte. Er war ein Star, es wurde sogar schon über eine mögliche Präsidentschaftskandidatur spekuliert. Mehr und mehr stellt sich heraus, in New York lief unter Cuomos Regie doch

einiges ziemlich schief. Laut einem Untersuchungsbericht der zuständigen Generalstaatsanwältin LETITIA JAMES haben die Behörden in dem Staat offenbar falsche Zahlen zu den Covid-Toten aus

Pflegeheimen veröffentlicht. Cuomo und seine Beamten gaben demnach nur die Zahl der Menschen bekannt, die direkt in den Heimen starben. Wer ins Krankenhaus gebracht wurde und dort verstarb,

wurde nicht mitgerechnet. Die offizielle Zahl von 8711 Toten aus Pflegeheimen liegt demnach wohl eher über 13.000. * Gouverneur von New York ausgezeichnet: Ecce Cuomo – schaut auf diesen

Mann DIE JÜNGSTEN MELDUNGEN AUS DER NACHT * TRUMP WILL REPUBLIKANER BEI MIDTERM-WAHLEN UNTERSTÜTZEN: Donald Trump hat den Anführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, in

seinem Anwesen Mar-a-Lago empfangen. Sie sprachen auch darüber, wie Trump helfen kann, die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zurückzugewinnen * NOVAVAX GIBT IMPFSTOFF-WIRKSAMKEIT MIT FAST 90

PROZENT AN: Ein neuer Impfstoff des US-Pharmakonzerns Novavax gegen das Coronavirus ist einer Studie in Großbritannien zufolge zu 89,3 Prozent wirksam. Demnach schützt er fast ebenso gut

gegen die hochansteckende britische Variante * LIVERPOOL GEWINNT BEI DEN SPURS: Liverpool hatte vor dem Spiel 2021 noch kein Tor in der Premier League erzielt. Ein starker Sadio Mané und ein

nicht so gut aufgelegter Tottenham-Torwart verhalfen dem Meister nun zum ersten Sieg im neuen Jahr DIE SPIEGEL+-EMPFEHLUNGEN FÜR HEUTE * Nawalnys Rückkehr nach Russland: Der Systemschock  *

Reifeprüfung in der Pandemie: So unfair wird das Corona-Abitur  * Deutsche über ihren Soldatenalltag unter Napoleon: »Den andern Morgen fanden sich im Saal mehrere abgeschlagene Finger«  *

Elternkolumne: Was die Pandemie mit den Kindern (und ihren Eltern) macht  Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag. _Ihr Roland Nelles_